Rechtsprechung
| BVerfG, 07.02.1992 - 2 BvR 129/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung im weiteren Sinne
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin, 26.04.1991 - III 409/90
- BFH, 10.12.1991 - VII B 219/91
- BVerfG, 07.02.1992 - 2 BvR 129/92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.07.1986 - 2 BvR 152/83
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Gegenvorstellung im Verfahren der …
Auszug aus BVerfG, 07.02.1992 - 2 BvR 129/92
Dieser erfordert über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinne hinaus, daß ein Beschwerdeführer die behauptete Grundrechtsverletzung im jeweils mit dieser Beeinträchtigung unmittelbar zusammenhängenden sachnächsten Verfahren geltend macht (vgl. BVerfGE 31, 364 [368]; 73, 322 [325]). - BVerfG, 27.07.1971 - 2 BvR 443/70
Bebauungspläne
Auszug aus BVerfG, 07.02.1992 - 2 BvR 129/92
Dieser erfordert über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinne hinaus, daß ein Beschwerdeführer die behauptete Grundrechtsverletzung im jeweils mit dieser Beeinträchtigung unmittelbar zusammenhängenden sachnächsten Verfahren geltend macht (vgl. BVerfGE 31, 364 [368]; 73, 322 [325]).